Herzlich Willkommen in der Oberlausitz - Witajće k nam!
... Mit diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick meiner Aufgaben als Abgeordneter für Sachsen, für die Oberlausitz und für den Wahlkreis Bautzen 56. Sie finden hier Themen und Termine, ausgewählte Informationen sowie ein wenig zu meiner Person.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre Anregungen, konstruktive Hinweise und Ihre Kritik.
Herzlich grüßt Sie aus der Oberlausitz
Marko Schiemann
… Na tutych stronach dóstanjeće přehlad mojich nadawkow jako zapósłanc krajneho sejma Swobodneho stata Sakskeje, za Hornju Łužicu a za wólbny wokrjes Budyšin 56. Tu namakaće temy a terminy, wubrane informacije a tež něšto k mojej wosobje.
Přeju Wam wjele wjesela při čitanju a wjeselu so na Waše nastorki, konstruktiwne pokiwy a kritiku.
Wutrobnje wita Was z Hornjeje Lužicy
Marko Šiman
2. Parlamentarisches Fußballturnier des Freistaates Sachsen
Am 5. Juni 2026 ging im Dresdner Heinz-Steyer-Stadion das 2. Parlamentarische Fußballturnier des Freistaates Sachsen über den Rasen, der sonst den Sächsischen Monarchs des American Football vorbehalten ist. Das Turnier wurde als Alternative zum Parlamentarischen Fußballturnier auf Bundesebene in Vorbereitung auf die Fußball-Europameisterschaft 2024 vom FC Landtag Sachsen ins Leben gerufen. Es richtet sich an Hobbyfußballer aus den kreisfreien Städten, den Landkreisen sowie an die Vertretungen des Sächsischen Landtages, des Deutschen Bundestages und an eine Mannschaft in die Jahre gekommener Fußball-Legenden. Sie werden alle zwei Jahre in die Landeshauptstadt Dresden eingeladen, um in sportlich fairer Art und Weise das jeweils beste und glücklichere Team zu küren. Die kompletten Startgelder kommen dabei einem guten Zweck im Freistaat zugute.
„Alle können, keiner muss“ – so könnte das Motto des Turniers lauten, das inzwischen bereits eine gewisse Tradition entwickelt hat. Es wird vom Landtagspräsidenten als Schirmherrn unterstützt sowie von den Männern und Frauen des gastgebenden FC Landtag Sachsen vorbereitet und organisiert. Nach der erfolgreichen Premiere im Jahr 2024, bei der sich die Vertretung der Landeshauptstadt den Wanderpokal sicherte, kämpften nun wenige Tage vor der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 zehn Mannschaften um den Sieg.
Eröffnet wurde das fußballerische Spektakel mit einem Vierer-Ehrenanstoß durch den Schirmherrn des Turniers und Präsidenten des Sächsischen Landtages, Alexander Dierks, den sächsischen Innen- und Sportminister Armin Schuster, den Präsidenten des gastgebenden FC Landtag Sachsen, Marko Schiemann, sowie den Bürgermeister der Stadt Dresden und Beigeordneten für Bildung und Jugend, Jan Donhauser, als Hausherrn. Dann wurde es für die zehn Mannschaften ernst. Gespielt wurde in zwei Gruppen nach dem Modus „Jeder gegen jeden“ über jeweils zehn Minuten. Anschließend spielten die Gruppenersten um den Turniersieg und die Gruppenzweiten um Platz drei.
Die übrigen Platzierungen wurden anhand der erzielten Tore und Punkte rechnerisch ermittelt. Eine sportliche Entscheidung war aus zeitlichen Gründen nicht möglich.
Die eigentlichen Gewinner des 2. Parlamentarischen Fußballturniers im Freistaat Sachsen kommen jedoch aus Großenhain. Sie schossen kein Tor, gewannen keinen Punkt, erhielten dafür aber die Startgelder für ihre soziale Arbeit. Es handelt sich um den Großenhainer Blinden- und Sehbehindertenverein. Herzlichen Glückwunsch!
Nun aber zu den sportlichen Ergebnissen: Die Vertreter des Erzgebirgskreises bezwangen die Mannschaft des Landratsamtes Görlitz denkbar knapp mit 1:0 und entführten den Wanderpokal für die nächsten zwei Jahre von der Landeshauptstadt Dresden in den „Schacht nach Aue“. Im kleinen Finale um Platz drei machten es die Mannschaft des Pokalverteidigers aus Dresden und das Team „Atze & Friends“ – eine Mannschaft von Matthias „Atze“ Döschner mit Spielern aus verschiedenen Dresdner Stadtteilen – besonders spannend. Die Entscheidung fiel erst im Siebenmeterschießen, das „Atze & Friends“ mit 4:3 für sich entschied.
Auf den weiteren Plätzen folgte auf Rang fünf die Vertretung des Landratsamtes Bautzen, die damit ihr Ergebnis von 2024 bestätigte. Dahinter ordnete sich das Landratsamt Mittelsachsen auf Platz sechs ein. Die Gastgeber vom FC Sächsischer Landtag teilten sich mit der Vertretung der Stadt Chemnitz schließlich Rang sieben, ehe das Leipziger Team auf Platz neun und die Mannschaft des Landratsamtes Meißen auf Rang zehn die Abschlusstabelle des 2. Parlamentarischen Fußballturniers 2026 komplettierten.
Den festlichen Rahmen für die Ehrung der sportlichen Leistungen auf dem Rasen bildete anschließend der Empfang des FC Landtag Sachsen im Restaurant des Sächsischen Landtages „Chiaveri“. Dort wurden nicht nur die Pokale und Urkunden überreicht. Auch Uwe Friedrich vom FC Landtag erlebte die positive Überraschung seines Lebens, als er vom Vizepräsidenten des Deutschen Fußball-Bundes und Präsidenten des NOFV, Hermann Winkler, mit der Ehrennadel des Sächsischen Fußball-Verbandes in Bronze ausgezeichnet wurde. Die Ehrung wurde durch den Präsidenten des Sächsischen Landtages und Schirmherrn des Turniers übergeben.
Allen Beteiligten einen herzlichen Glückwunsch!
Beim Arbeitsgespräch der Oberlausitzer Unternehmerinitiative im Bundeskanzleramt machten die Wirtschaftsvertreter deutlich: Der Strukturwandel in der Oberlausitz kann nur mit einer leistungsfähigen Infrastruktur und verlässlichen Rahmenbedingungen gelingen.
Im Austausch mit Staatsminister Dr. Michael Meister forderten die Unternehmer konkrete Fortschritte beim sechsspurigen Ausbau der A4 sowie bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Görlitz. Eine moderne Verkehrs- und Energieinfrastruktur sei entscheidend für die Zukunftsfähigkeit der Region und den Erhalt von Arbeitsplätzen.
Zugleich betonte die Initiative die Notwendigkeit besserer Investitionsbedingungen. „Wir brauchen 10.000 Ersatzarbeitsplätze in der Industrie, damit junge Menschen in der Oberlausitz eine Perspektive haben. Dafür sind stärkere Investitionsimpulse erforderlich“, erklärte Sprecher Marko Schiemann.
Auch die geplanten Änderungen am EU-Haushalt wurden thematisiert. Die Initiative fordert die Bundesregierung auf, sich für eine deutliche Stärkung der Regionalförderung einzusetzen, um den wirtschaftlichen Aufholprozess und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter zu unterstützen.
„Wer den Kohleausstieg will, muss jetzt die Voraussetzungen für die Wirtschaft von morgen schaffen. Wir werden den Dialog mit der Bundesregierung fortsetzen“, so Schiemann.
Gemeinsames Bild der Gesprächsteilnehmer auf dem Balkon des Bundeskanzleramts
Bildquelle: Bundeskanzleramt
Stephan Ullrich, Marko Schiemann, Dr. Michael Meister, Beata Krehel, Tino Stirl, Silvio Buchhorn, Hubert Sauer (v.l.n.r)
Die Oberlausitzer Unternehmerinitiative wurde 2010 gegründet und vereint rund 30 Unternehmen verschiedener Branchen. Sie setzt sich für die wirtschaftliche Entwicklung der Region ein und hat im Zuge des Strukturwandels mehr als 30 Vorschläge eingebracht.
Neues Feuerwehrgerätehaus für Salzenforst
Mit viel Schwung, und wohl auch spürbarer Erleichterung, vollzogen Bautzens Baubürgermeister Heiko Nowak, Ortsvorsteher Daniel Mirtschink, Oberbürgermeister Karsten Vogt, die Beigeordnete des Bautzener Landrates Romy Reinisch, Landtagsabgeordneter Marko Schiemann sowie der Leiter der Ortsfeuerwehr Salzenforst, Sylvio Riedel (v. l. n. r.), am 11. Mai 2026 gemeinsam den symbolischen ersten Spatenstich für das neue Feuerwehrgerätehaus im Bautzener Ortsteil Salzenforst.
Unter den deutschen und sorbischen „Zaungästen“ dieses historischen Moments befanden sich neben zahlreichen Kameradinnen und Kameraden der Bautzener Feuerwehr, darunter Kreisbrandmeister Stefan Hentschke und Stadtbrandmeister Markus Bergander, auch viele ehemalige und aktive Stadt- sowie Ortschaftsräte, unter ihnen Heiner Schleppers und Manfred Kieschnik. Ebenso nahmen Vertreter der bauausführenden Unternehmen an der Veranstaltung teil.
„Endlich!“ – diesen Gedanken dürften viele der Anwesenden geteilt haben. Denn, obwohl der Bautzener Stadtrat bereits im Jahr 2020 mit einem entsprechenden Beschluss grünes Licht für das Bauvorhaben gegeben hatte, vergingen bis zum tatsächlichen Baustart noch einmal sechs Jahre. In den gehaltenen Grußworten bezeichnete Oberbürgermeister Karsten Vogt das Vorhaben als wohl am häufigsten verschobene oder abgesagte Investitionsprojekt der Spreestadt. Der sächsische Landtagsabgeordnete Marko Schiemann erinnerte in seiner Rede an die drei Salzenforster Wehrleiter Kunze, Steinborn und Riedel, die das Projekt über viele Jahre begleitet und bis zum heutigen ersten Spatenstich vorangetrieben haben. Ortsvorsteher Daniel Mirtschink dankte zudem seinem Amtsvorgänger Manfred Kieschnik für dessen langjähriges Engagement für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses, dessen Umsetzung nun endlich begonnen hat.
Das neue Gerätehaus wird über eine Fahrzeughalle mit drei Stellplätzen, moderne Schulungsräume sowie getrennte Sozial- und Sanitärräume verfügen. Damit verbessern sich die Bedingungen für die derzeit 26 aktiven Mitglieder sowie die 18 Jungen und Mädchen der Jugendfeuerwehr deutlich. Zugleich wird das ehrenamtliche Engagement in der Feuerwehr Salzenforst weiter gestärkt und attraktiver gestaltet.
Die Stadt Bautzen-Budyšin investiert knapp drei Millionen Euro aus Eigen- und Fördermitteln in den Standort. Es ist gut investiertes Geld: Zum einen entsteht ein Gebäude, das bewusst offen für das gemeinschaftliche Leben im Dorf gestaltet wird. Zum anderen stärkt die Investition nachhaltig die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr und kommt angesichts der Nähe zur Bundesautobahn A4 der Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger zugute.
Noch vor dem Winter soll der Rohbau fertiggestellt werden, damit anschließend nahtlos mit dem Innenausbau begonnen werden kann. Die Übergabe des fertigen Gebäudes ist für Herbst 2027 geplant.
Europatag
Am 9. Mai feiern wir den Europatag – ein Symbol für Frieden, Zusammenhalt und die gemeinsame Zukunft Europas. Freiheit, Demokratie, Solidarität und Menschenrechte verbinden uns über Grenzen hinweg und machen Europa stark.
Europa lebt von Vielfalt, Offenheit und dem Engagement seiner Menschen. Gerade in herausfordernden Zeiten zeigt sich, wie wichtig Zusammenhalt und gegenseitige Unterstützung sind.
Der Europatag erinnert uns daran, wie viel wir gemeinsam erreicht haben – und wie viele Chancen noch vor uns liegen. Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen für ein geeintes, friedliches und zukunftsorientiertes Europa setzen. Europa lebt durch uns alle.
Sachsensommer 2026
Der Sachsensommer startet dieses Jahr am 1. Juni – und du kannst dich ab sofort bewerben!
Wenn du zwischen 16 und 25 Jahre alt bist, hast du die Chance, dich zwischen Juni und September mindestens drei Wochen lang in einem Verein, einer gemeinnützigen Einrichtung oder einem Handwerksbetrieb in Sachsen einzubringen. Dabei sammelst du praktische Erfahrungen, lernst neue Leute kennen und engagierst dich für eine gute Sache.
Du arbeitest dabei 25 oder 30 Stunden pro Woche – also 5 oder 6 Stunden am Tag – und bekommst dafür ein Taschengeld von bis zu 300 € pro Monat.
Beirat des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforum in Františkovy Lázně
Am 23. und 24. April trafen sich die Mitglieder des Beirats des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums in Františkovy Lázně (Franzensbad). Im Mittelpunkt der Beratungen stand der Austausch zwischen den tschechischen und deutschen Vertretern über den aktuellen Stand der bilateralen Beziehungen, die derzeit als sehr gut bezeichnet werden können. Zudem verständigte man sich darauf, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter auszubauen.
Die Ko-Vorsitzenden Jörg Nürnberger und JUDr. Rudolf Jindrák während der Sitzung
Ausflugstipp: Im Smetana-Park befindet sich dieses Denkmal. Der Dichter Johann Wolfgang von Goethe besuchte Franzensbad mehrfach:
Parlamentarischer Beirat tagte in Berlin
Der Parlamentarische Beirat der Stiftung für das sorbische Volk unterstützt und berät den Stiftungsrat. Am 20.04.26 kamen die gewählten Mitglieder zum ersten Mal seit den Wahlen im Freistaat Sachsen und im Land Brandenburg zusammen. Gemeinsam mit den Vertretern des Bundes und der Stiftung erörterten sie die aktuelle Lage und Schwerpunkte der zukünftigen Zusammenarbeit.
Fotoquelle: Stiftung für das sorbische Volk
Feierlicher erster Spatenstich in Hochkirch
Enge Gehwege, unübersichtliche Verkehrssituationen und fehlende Barrierefreiheit – damit soll in Hochkirch ab 2027 Schluss sein. Dieses Ziel betonte Bürgermeister Thomas Meltke am 8. April beim feierlichen ersten Spatenstich. Anlass ist die umfassende Erneuerung des Gehwegs sowie der Fahrbahn der B6, verbunden mit einem barrierefreien Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in der Gemeinde.
Für die rund zweijährige Baumaßnahme sind insgesamt 5,8 Millionen Euro veranschlagt. Eine Summe, die eine Gemeinde wie Hochkirch nicht allein tragen kann. Daher erhält die Kommune Fördermittel vom Bund und vom Freistaat Sachsen. Seinen Dank für die infrastrukturelle Förderung richtete Bürgermeister Meltke daher auch an die angereiste sächsische Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung, Regina Kraushaar. Bürgermeister Meltke sieht darin ein klares politisches Bekenntnis zum ländlichen Raum und zur Gemeinde Hochkirch.
Ein wichtiger Unterstützer des Projekts ist der Landtagsabgeordnete Marko Schiemann. Er begleitete den Prozess bereits unter Bürgermeister Norbert Wolf und setzte sein Engagement auch unter dessen Nachfolger Thomas Meltke fort. Beim Spatenstich zeigte sich Schiemann stolz auf die Menschen in der Oberlausitz: „Es sind Menschen, die nicht nur reden und sagen, was andere tun sollen, sondern selbst anpacken und handeln.“
Mit dem Projekt werden mehrere Ziele gleichzeitig erreicht: Die Verkehrssicherheit für alle wird erhöht, barrierefreie Haltestellen und sichere Gehwege entstehen, und die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr wird verbessert. Zudem wird der August-Bebel-Platz zu einem modernen Umsteigepunkt ausgebaut, der das Ortszentrum deutlich aufwertet.
Abschließend versprach Bürgermeister Meltke, alles dafür zu tun, dass die Bauarbeiten unfallfrei sowie im geplanten Zeit- und Kostenrahmen verlaufen. Gleichzeitig dankte er den Anwohnerinnen und Anwohnern bereits im Voraus für ihr Verständnis, da in den kommenden Wochen und Monaten mit Einschränkungen zu rechnen ist. Ziel ist es, die Lebensqualität in Hochkirch nachhaltig zu verbessern.
Unterstützung beim Bau oder Erwerb Ihrer Immobilie für die Familie
Das Förderprogramm Familienwohnen unterstützt Familien bei der Finanzierung von Wohneigentum mit einem zinsgünstigem Förderkredit von bis zu 80.000 € pro Haushalt. Weitere Zinsabschläge gibt es für einkommensschwache Familien, die energetische Sanierungen im Rahmen des Förderbausteins „Jung kauft Alt“ sowie für Familienzuwachs während der Darlehenslaufzeit.
Sonderausschreibung „Der Weg zu uns“ geht in die Endrunde
Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds fördert Im Rahmen der Sonderausschreibung „Der Weg zu uns“ deutsch-tschechische Projekte. Bislang war das Interesse so groß, dass die Fördersumme auf insgesamt 10 Millionen CZK erhöht wurde. Bis zum 15. April 2026 ist eine Antragsstellung für folgende Bereiche noch möglich:
Förderung von Aktivitäten, die die tschechische Literatur und Kultur in Deutschland propagieren
Förderung deutscher Übersetzungen tschechischer Literatur
Förderung von Übersetzerinnen und Übersetzern als Multiplikatoren des deutsch-tschechischen Literaturaustauschs
Mit insgesamt 20.000€ fördert die Stiftung Lausitzer Braunkohle gesellschaftliches Engagement in der Lausitz.
Gesucht werden u.a. Projekte die junge Menschen nach Ausbildung oder Studium für die Lausitz begeistern, die wirtschaftliche Stärke der Region unterstützen oder Abwanderung entgegenwirken und Identität stiften.
Die Bewerbung mit ausführlicher Projektbeschreibung muss bis zum 1.6.2026 bei der Stiftung eingereicht werden.
Der Freistaat Sachsen unterstützt junge Familien bei der Finanzierung von Wohneigentum oder bei der Teilnahme an gemeinschaftlichen Bau- und Wohnprojekten. Das zinsgünstige Darlehen hat eine Höhe von bis zu 80.000 EUR pro Haushalt, mit einem möglichen Zuschlag bis zu 10.000 EUR für Familienangehörige mit Mobilitätseinschränkungen.
Der Freistaat Sachsen unterstützt Unternehmen mit dem Förderangebot Sachsenkredit Universal. Es sollen günstige Finanzierungen für Investitionen oder Betriebsmittel ermöglicht werden. Gefördert werden u.a. kleine und Große Unternehmen sowie Existenzgründer u.a. beim Aufbau oder Festigung einer gewerblichen oder freiberuflichen selbstständigen Existenz und bei Vorhaben zur Diversifizierung der Produktion einer Betriebsstätte. Die Kredithöhe umfasst mindestens 20.000 EUR und maximal bis zu 5 Mio. EUR je Vorhaben. Antragsteller profitieren von einem Tilgungszuschuss von bis zu 10 Prozent.
Der Freistaat Sachsen prämiert die besten Werke aus der Forschung zur Natur und Landschaft, Gesellschaft und Kultur. Es können u.a. Druckwerke, Filme, Podcasts, Internetseiten oder auch Social-Media-Beiträge eingereicht werden. Wichtig ist, dass sie aus eigener Forschung hervorgegangen sind und einen Erkenntniszuwachs darstellen.
Mit dem Programm „Sächsische Ehrenamtskarte“ wird das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger gewürdigt. Zahlreiche Partner beteiligen sich und bieten den Inhabern der Karte Vergünstigungen. Beispielsweise wird bei vielen öffentlichen Einrichtungen wie Museen, Burgen, Schwimmbädern ein ermäßigter Eintrittspreis angeboten. Viele weitere Rabatte und Angebote werden in der App oder auf Webseite der Ehrenamtskarte veröffentlicht.
Die »Sächsische Ehrenamtskarte« kann digital über die Ehrenamtskarten-App oder analog beantragt werden.
Es ist Zeit für ein ernsthaftes Gespräch. #LassReden ist deine Gelegenheit, der EU in Deutschland zu sagen, was wirklich zählt. Ohne Filter, ohne Einschränkungen. Teile deine Gedanken und Kommentare direkt auf lass-reden.eu
Marko Schiemann schreibt Aschermittwochs-Geschichte
Bereits seit 1992 lädt Marko Schiemann, Mitglied des Sächsischen Landtages, zum Politischen Aschermittwoch in die Oberlausitz-Metropole Bautzen-Budyšin ein. Zwei Mal musste er sich allerdings dem coronabedingten Versammlungsverbot beugen und die Veranstaltung ausfallen lassen. Damit kann das dienstälteste Mitglied des Sächsischen Landtages auch für sich in Anspruch nehmen, den traditionsreichsten Politischen Aschermittwoch im Freistaat zu organisieren und das in vielerlei Hinsicht.
Die Teilnehmerzahlen sich zum einen stets zwischen 350 und 800 Teilnehmern und zum anderen waren seine (inter-)nationalen Gäste stets welche von Rang und Namen. Vom Bundestagspräsidenten, über Bundesminister, Landtagspräsidenten, Ministerpräsidenten, Sächsische Staatsminister und hochrangige politische und wirtschaftliche Verantwortungsträger auf Bundes- und Landesebene - kurz: zu Schiemann kamen sie alle!
2026 sorgten Jiři Čistecký, Botschafter der Tschechischen Republik mit seinem Grußwort und danach Christian Hartmann, Mitglied des Sächsischen Landtages und Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion mit seiner Aschermittwochs-Rede für einen nahezu bis auf den letzten Platz gefüllten Saal in der Stadthalle „Krone“ von Bautzen-Budyšin. Beide hatten sich am Nachmittag während eines 60-minütigen Gespräches mit Dawid Statnik, Vorsitzender der Domowina, dem Dachverband Lausitzer Sorben und weiteren Vertretern dieser nationalen Minderheit in der Bundesrepublik zu aktuellen Herausforderungen getroffen. Schwerpunkt des Gesprächs war die angespannte Lehrersituation und wie der südliche Nachbar unseres Freistaates dazu beitragen kann, sie zu lindern.
Am Abend fand Marko Schiemann dann klare Worte zum Extremismus gleich aus welcher Ecke er kommt. Ein zweiter Schwerpunkt seiner Rede waren die (nicht nur seiner Ansicht) ungenügenden Rahmenbedingungen zur Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen, die durch den Wegfall der Braunkohleverstromung in der Lausitz dringend benötigt werden. Seiner Ansicht nach besteht hier noch ein enormer Nachholebedarf. Ähnlich kritisch bewertete Schiemann die Realisierung der verbesserten Anbindung der Oberlausitz an die wirtschaftlichen Zentren in Polen, Tschechien und Dresden. Ohne den Ausbau der Bundesautobahn A4 und die längst überfällige Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz ist die Oberlausitz nicht überlebensfähig, mahnte der Gastgeber des Abends.
Jiři Čistecký verband an gleicher Stelle seine Grüße und Glückwünsche mit dem Versprechen, sich auch künftig für eine stabile und zuverlässige Zusammenarbeit mit dem Freistaat Sachsen unter der „neuen“ Regierung einzusetzen. Schließlich arbeiten 20.000 Tschechen ständig in Sachsen, jeder Zweite hat sogar in Deutschland seinen aktuellen Wohnsitz. Marko Schiemann hatte zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass Tschechien mit einem Handelsvolumen von jährlich rund fünf Milliarden Euro mit Abstand der größte Handelspartner des Freistaates ist.
Danach klare Worte von Christian Hartmann während des Politischen Aschermittwoch. Wir haben wahrlich kein Erkenntnisproblem, was sich in Deutschland ändern muss, um aus der Rezession herauszukommen. Wir müssen Belastungen zurückführen, Strukturen verschlanken und Pauschalen statt Förderbürokratie einsetzen, um kommunale Selbstverwaltung wieder wirksam werden zu lassen. Und der Sozialstaat muss wieder als Hilfe zur Selbsthilfe wirken. Und wir müssen uns der europäischen Stärke durch Zusammenarbeit bewusst sein, wie der Botschafter der Tschechischen Republik Jiří Čistecký zu Recht deutlich machte… so die immer wieder durch Beifall begleitete Hartmannsche Kernbotschaft.
Danach gab es wieder ein geschichtsträchtiges Gastgeschenk und Bautz‘ner Senf für die Redner. Nach dem gemeinsamen Gesang der „Oberlausitz-Hymne“ folgte eine knappe Stunde der individuellen Gespräche und Selfies mit den Gästen.
Was bleibt, ist die Vorfreude auf Marko Schiemanns Politischen Aschermittwoch Nummer 33, er fällt übrigens auf den 10. Februar 2027 und ist damit noch eine Woche früher als dieses Jahr.
32. Politischer Aschermittwoch in Bautzen-Budyšin
In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!
Ehrenamt im Landkreis Bautzen finden
Bereits über 2 Drittel der Sachsen engagieren sich regelmäßig ehrenamtlich. Auf der Ehrenamtsplattform ehrensache.jetzt können sich Freiwillige und ehrenamtliche Einsatzstellen zusammenfinden. Freiwillige erfahren, wo aktuell Hilfe benötigt wird; gemeinnützige Organisationen, Vereine und Institutionen können um Unterstützung bitten.
Mehr Platz für Bahnen aus Bautzen-Budyšin
Der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann begrüßt die Entscheidung von ALSTOM, den Standort Bautzen-Budyšin weiter auszubauen. Anlässlich der Einweihung der erweiterten Produktionsfläche für Regionalzüge weist Schiemann darauf hin, dass ALSTOM zuverlässige Rahmenbedingungen für die Zukunft des Werks schafft. Insgesamt 33 Millionen Euro hat ALSTOM in den vergangenen 5 Jahren in der Oberlausitz investiert und beschäftigt mittlerweile über 1400 Mitarbeiter im Werk. Marko Schiemann: „Der Standort verfügt über qualifizierte Ingenieure und Facharbeiter und erfüllt die Voraussetzungen zur Herstellung von hochwertigen modernen Schienenfahrzeugen. Diese Investition in die Zukunft des Standortes ist ein klares Signal an alle Beteiligten.“
Foto: T. Schilling
Sachsensommer – Engagementstiftung
Mit dem Sachsensommer bietet der Freistaat Sachen eine neue, zusätzliche Möglichkeit des Engagements für junge Menschen zwischen 16 und 21 (in Ausnahmefällen kann die Obergrenze um wenige Jahre überschritten werden). Der Sachsensommer ist ein gemeinnütziger Kurzzeit-Einsatz, der dabei helfen soll, sich beruflich zu orientieren bzw. sich später für einen Freiwilligendienst zu entscheiden. Von Juni bis September 2025 können sich junge Menschen für ein bis maximal drei Monate in einer Einsatzstelle ihrer Wahl in Sachsen engagieren und sich in einem gemeinwohlorientierten Bereich ausprobieren. Für den Einsatz erhalten sie eine monatliche Aufwandsentschädigung von 200 Euro bei 25 Stunden oder 250 Euro bei 30 Stunden pro Woche.
25 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 25 lět wustawa Swobodneho stata Sakska
"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 25 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.
In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung erneut auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht.
Mitglieder der Arbeitsgruppe "Änderung Sächsische Verfassung" berichten über intensive Verhandlungen zur bisher einzigen Änderung der Verfassung im Jahr 2013.
20 Jahre Verfassung des Freistaates Sachsen - 20 lět wustawa Swobodneho stata Sakska
"Wie schnell doch die Zeit vergeht! ... Nach 20 Jahren könnte man sagen: »Es war einmal ...« Die Erlebnisse verblassen mit jedem Jahr und die erlebten Beschwerlichkeiten werden zu angenehmen Erinnerungen.
In der nun vorliegenden Publikation besinnen sich Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung auf die bisher umfassendste Verfassungsdiskussion des sächsischen Volkes. Ehemalige und heutige Abgeordnete, der Staatsminister der Justiz, die vom Ausschuss bestimmten Berater und Journalisten, die die Arbeit der »ersten Stunde« begleiteten, schildern die Entstehung der 4. Verfassung des Freistaates Sachsen aus ihrer Sicht."
Die Broschüre ist für 6,90 Euro im Buchhandel und beim Domowina-Verlag in Bautzen erhältlich.
Die Plattform www.ehrensache.jetzt bietet die Möglichkeit online und zeitlich flexibel ein Ehrenamt zu finden. Alle organisierten, gemeinnützigen Einrichtungen des gesellschaftlichen Lebens, in denen Ehrenamtliche aktiv sind, können kostenfrei ein Inserat veröffentlichen und Unterstützung finden.
Förderung der Heilberufe
Der Freistaat Sachsen unterstützt die Angehörigen einschließlich der Studierenden, Weiterzubildenden und Auszubildenden der Heilberufe. Ziel der Förderung ist die Verbesserung der Qualität im Gesundheitswesen sowie die Verbesserung der medizinischen und pflegerischen Versorgung. Weitere Details zu Fördermodalitäten und einzureichenden Unterlagen bietet die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB).
Förderfähige Maßnahmen sind unter anderem Beratungsleistungen zur Existenzgründung, zur Unternehmensführung und zum Umweltmanagement. Der Freistaat Sachsen unterstützt ebenfalls die Markteinführung innovativer Produkte.
Anträge auf Förderung sind rechtzeitig vor Beginn der jeweiligen Maßnahme bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) einzureichen.
Die Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft ist mit Landesmitteln möglich. Das zum Teil bereits bestehende, zum Teil neue Förderangebot soll beispielsweise dazu beitragen, die Aussichten auf eine erfolgreiche Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) an HORIZON 2020 zu erhöhen. Zudem soll die Förderung das Innovationsverhalten und die Internationalisierung von KMU unterstützen und sächsischen Technologieunternehmen den Zugang zu nationalen und internationalen Kapitalgebern erleichtern sowie internationale Kapitalgeber auf den Freistaat Sachsen aufmerksam machen.
Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB).
Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der EU zur Umsetzung der europäischen Beschäftigungs- und Sozialpolitik, die unter dem Motto - mehr Arbeitsplätze, bessere Arbeitsplätze und Chancengleichheit - steht.
Im Förderzeitraum 2014 bis 2020 stehen dem Freistaat aus dem ESF rund 663 Millionen Euro zur Verfügung. Sie können für folgende Förderschwerpunkte eingesetzt werden: Aus- und Berufsbildung, eine nachhaltige und hochwertige Beschäftigung, die soziale Inklusion und die Bekämpfung von Armut und Diskriminierung.
Die Umsetzung der Förderung erfolgt auf der Grundlage des Operationellen Programms für den ESF in Sachsen 2014 - 2020. Ansprechpartner für Beratung und Antragstellung sowie Bewillungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - SAB.